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Schüler machen Gesetze
Ein Tag als EU-Entscheidungsträger

29.11.2012

Die Teilnehmer/Innen am Planspiel (Bild © Europäische Union)

Ganz schön spannend – diese Gesetzgebung! Zu dieser Erkenntnis kamen 43 Schülerinnen und Schüler des Technisch-Wissenschaftlichen Gymnasiums. Sie nahmen am 13. November 2012 an einem Planspiel zum Gesetzgebungsverfahren der EU teil und schlüpften dabei für einen Tag in die Rolle eines EU-Entscheidungsträgers.  
Dillingen: Möglich gemacht wurde das Planspiel durch die regionale Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, die derzeit die Planspielreihe „Welches Europa wollen wir?“ in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland durchführt.  
An diesem Tag konnten die Schülerinnen und Schüler in ganz verschiedene Rollen schlüpfen. Als Mitglied der Europäischen Kommission, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, Regierungsmitglied eines Mitgliedslandes im Ministerrat oder auch in der Rolle der Lobbyisten diskutierten sie verschiedene Standpunkte zum Thema Biokraftstoffe. Am Ende des Tages sollte dabei eine gemeinsame Position zu einer Gesetzesvorlage entstehen. Leichter gesagt, als getan. Getreu dem Spruch: „Nur wer selbst für etwas brennt, kann in anderen ein Feuer entfachen“, versuchte man sich gegenseitig von seinem eigenen Standpunkt zu überzeugen. Das ist gar nicht mal so leicht, wie der Schüler Dominik Trapp berichtet: „Als Lobbyist der Automobilindustrie musste ich mich in den Debatten stark für meine Interessen einsetzen. Die Politiker ließen sich zwar nicht so leicht von meiner Meinung überzeugen, aber es hat trotzdem Spaß gemacht.“  
Der Tag war gefüllt mit hitzigen Diskussionen und Debatten. Die verschiedenen Argumente wurden – wie auch im echten Leben – im Plenum ausgetauscht und abgewogen. Neben der Ausarbeitung der gemeinsamen Position waren die intensive Debatte über den Vorschlag und das Erstellen von Änderungsanträgen die zentralen Lernfelder des Tages. Als Highlight stand am Ende eine finale Abstimmung getreu nach den Verfahren der EU.  
Besonderes Lob gebührte an diesem Tag den Vorsitzenden und Vizevorsitzenden der Europäischen Institutionen. Sie hatten die Aufgabe, die Reden im Plenum sowie die Pressekonferenz zu leiten und die verschiedenen Interessen in Einklang zu bringen. Philipp Sternjakob, Mitglied der Europäischen Kommission, berichtet dazu von der schwierigen Aufgabe der Leitung des Vermittlungsausschusses: „In der hitzigen Debatte war es nicht leicht, alle zu Wort kommen zu lassen und immer wieder für Ruhe zu sorgen.“  
Und wie ging’s aus? Mit der neuen Richtlinie zu Biokraftstoffen soll dem Klimawandel entgegengewirkt werden. Dem Gesetzesentwurf nach sollen die Mitgliedsländer bis 2022 in die Forschung der Biokraftstoffe und erneuerbaren Energien investieren sowie bis 2018 gerodete Wälder aufforsten. Auch die Automobilindustrie wird zur Nutzung nachhaltiger Produktionsmethoden verpflichtet. Nach zeitweise hart umkämpften Debatten wurde die Richtlinie in der finalen Abstimmung von beiden Kammern angenommen.  
Daneben half dieses Planspiel den Schülerinnen und Schülern beim Verständnis des europäischen Gesetzgebungsprozesses. So betonte der Vorsitzende des Ministerrates, Norman Jung: „Vor dem Planspiel kannte ich zwar die Europäischen Institutionen und deren Funktion, aber ich hatte keine wirkliche Vorstellung, wie das Verfahren funktioniert. Nach dem Tag weiß ich jetzt, wie Gesetze in der EU entstehen.“  
(Pressemitteilung der Europäischen Union) 


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